DANIEL M. SCHÄFFNER

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

P R E S S E M I T T E I L U N G

 

Öffentliches WLAN: Kommunen erhalten Rundum-Sorglos-Paket

 

Zum Start des Förderprogramms „1.000 WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen“ erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner:

 

„Die Landesregierung hält Wort und treibt den Ausbau von öffentlichem WLAN konsequent voran: Mit dem Rahmenvertrag „Wifi4RLP“ stellt das Land den Kommunen in Rheinland-Pfalz ein professionelles und rechtssicheres Rundum-Sorglos-Paket zur Einrichtung von öffentlich zugänglichen WLAN-Hotspots zur Verfügung. Neben der notwendigen Hardware beinhaltet das WLAN-Paket auch weitere Service-Leistungen für die Kommunen. Gemeinden und kreisfreie Städte werden bei der erstmaligen Einrichtung von öffentlichen WLAN-Hotspots mit 500 Euro je Antragsteller gefördert. Die Kosten für den Betrieb der WLAN-Hotspots tragen die Kommunen.“

 

„Damit Rheinland-Pfalz zum Musterland der Digitalisierung wird, müssen auch alle öffentlichen Gebäude in Landeseigentum, die über einen Internetanschluss verfügen, zügig mit öffentlichem WLAN ausgestattet werden. Der nun abgeschlossene Rahmenvertrag des Landes schafft hierfür die Voraussetzungen. Auch der öffentliche Nahverkehr muss bei der digitalen Vernetzung noch aufholen. In einem gemeinsamen Plenarantrag, der in dieser Woche abschließend im Landtag beraten wird, sprechen sich die Koalitionsfraktionen daher dafür aus, WLAN-Hotspots zum verbindlichen Teil von Ausschreibungen im Schienenpersonennahverkehr zu machen.“

 

 

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