DANIEL M. SCHÄFFNER

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

 5 FAKTEN

…zur Sicherheit in Rheinland-Pfalz

 

1. Gute Aufklärung schafft Vertrauen

 

Die Aufklärungsquote von Straftaten konnte durch die hervorragende Arbeit der Polizei erneut gesteigert werden. Rheinland-Pfalz belegt im Ländervergleich den 3. Platz. Wir liegen mit der Aufklärungsquote von 61,9 Prozent weit über dem Bundesdurchschnitt (54,9 Prozent).

 

2. Mehr Polizisten denn je sorgen für Sicherheit

 

Mit Stand 1. Juli 2015 verrichten in Rheinland-Pfalz 9.357 Polizistinnen und Polizisten ihren Dienst. Das sind 735 mehr als 1991. In Vollzeitäquivalenten (VZÄ) entspricht das rund 8.985. Das weicht lediglich um 15 VZÄ von den Forderungen der Opposition ab.

 

3. Gute Planung für eine sichere Zukunft

 

Die Einstellungszahlen der rheinland-pfälzischen Polizei sind so hoch wie nie zuvor: 500 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärtern werden im Jahr 2016 an der Hochschule der Polizei ausgebildet. Außerdem haben sich über 100 Beamtinnen und Beamte entschieden, nicht in Pension zu gehen, sondern freiwillig länger zu arbeiten. Das sind genau die erfahrenen Kräfte, die jetzt gebraucht werden und sofort zur Verfügung stehen.

 

4. Schwerpunkt im Landeshaushalt

 

Auch vor dem Hintergrund der Schuldenbremse wird nicht an der Sicherheit gespart: Im Haushaltsjahr 2016 sind in den Kapiteln der Polizei Ausgaben mit einem Gesamtvolumen von 631,3 Millionen Euro vorgesehen.

 

5. Bessere Ausstattung für die neuen Herausforderungen

 

Nach den terroristischen Anschlägen in Frankreich hat die Landesregierung reagiert und mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 1,6 Millionen Euro die Ausstattung unserer Spezialeinheiten optimiert. Damit wurden z.B. weitere hochwertige Schutzwesten, bessere Observationstechnik und auch Waffen angeschafft. Zudem wurden die Organisationsstrukturen überprüft und als Konsequenz die Spezialkräfte (SEK und MEK) der Polizei unter einem Dach vereint, um noch schlagkräftiger zu sein. Weitere 1,5 Millionen Euro werden zur Deckung der durch die Flüchtlingssituation entstandenen Mehraufwendungen bereitgestellt. Damit wurden Fahrzeuge, spezielle Fingerabdruckscanner und EDV-Ausstattung angeschafft. Als einziges Bundesland erfassen wir tagesaktuell per Fingerabdruck und Datenbanküberprüfung die ankommenden Flüchtlinge. Uns ist es wichtig zu wissen, wer sich in unserem Land befindet.

 

 

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