DANIEL M. SCHÄFFNER

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

MIT MINISTERPRÄSIDENTIN MALU DREYER GEHT RHEINLAND-PFALZ WEITER VORAN

 

Malu Dreyer ist am 16. Januar 2016 drei Jahre Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Sie hat in dieser Zeit die Erfolgsgeschichte des Landes fortgeschrieben: Mit ihrem klugen, durchdachten und effektiven Politikstil sorgt sie dafür, dass Rheinland-Pfalz sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt und der Zusammenhalt gewahrt wird. Sie zeigt jeden Tag, dass erfolgreiche Politik nicht mit großen Sprüchen, hektisch und überstürzt gemacht wird, sondern überlegt und unaufgeregt, aber mit klarer Haltung. Damit gibt sie den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern Sicherheit, hier auch in Zukunft gut leben und arbeiten zu können.

 

1. Rheinland-Pfalz ist das Bildungsland Nr. 1. Gebührenfreiheit, hohe Qualität in der Förderung und Gerechtigkeit beim Bildungserfolg sind die Markenkerne. Die SPD-Fraktion und Malu Dreyer stehen dafür, dass es keine Gebühren für den Kindergarten gibt. Die Unterrichtsversorgung wurde auf 98,6 Prozent nochmals verbessert. Wir haben die bundesweit kleinsten Grundschulklassen. Alle Kinder haben in Rheinland-Pfalz gleiche Chancen durch Inklusion und Integration auf Grundlage des Elternwahlrechts. Wie schon im vergangenen Schuljahr haben wir auch in diesem zusätzlich für 1.200 junge Lehrkräfte eine feste Planstelle geschaffen.

 

2. Rheinland-Pfalz ist ein Land der guten Arbeit. Rheinland-Pfalz ist dauerhaft das Land mit der drittniedrigsten Arbeitslosenquote bundesweit; Ende 2015 lag sie bei 5,0 Prozent. In einigen Bezirken gibt es faktisch Vollbeschäftigung. Die Jugendarbeitslosigkeit ist noch niedriger und liegt bei einer Quote von 4,6 Prozent. Auch Menschen über 50 Jahre gehen überdurchschnittlich häufig einer Beschäftigung nach. Das macht uns als Erfolgsland der sozialen Gerechtigkeit besonders stolz. Noch nie gab es so viele sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Rheinland-Pfalz, nämlich gut 1,3 Millionen. Die durch Malu Dreyer initiierte Landesstrategie zur Fachkräftesicherung verbindet viele Maßnahmen der Wirtschafts-, Arbeits- und Bildungspolitik und unterstützt so unsere Unternehmen bei der Suche und Sicherung von Fachkräften.

 

3. Rheinland-Pfalz ist das Land der guten Pflege. Gute Pflegestrukturen im ganzen Land – das ist Politik für alle Familien und alle Generationen. Für die hervorragenden Strukturen im Land hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer 2015 den Deutschen Pflege-Preis erhalten. Und es geht weiter voran: Rheinland-Pfalz hat als erstes Bundesland eine Pflegekammer gegründet. Damit erhalten alle in der Pflege Beschäftigten eine starke Vertretung. Mit der „Gemeindeschwester plus“ setzt die Landesregierung weitere Akzente. Malu Dreyer denkt nun weiter: Sie will, dass alle Menschen die Sicherheit haben, dass sie unterstützt werden, wenn es einen Pflegefall in der Familie gibt. Deswegen wird es künftig Persönliche Pflege-Manager geben. Er wird Familien konkret dabei unterstützen, die notwendige Pflege und Unterstützung der Angehörigen zu organisieren. Oft leben Eltern und Kinder an unterschiedlichen Orten, die Kinder sind in Job und Erziehung sehr eingespannt. Der Pflegemanager soll hier entlasten und Zeit für Begegnungen schaffen.

 

4. In Rheinland-Pfalz bleibt das Wohnen bezahlbar. Die Landesregierung hat 2015 das „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen in Rheinland-Pfalz“ gegründet, um mehr bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen, die auf preiswertes Wohnen angewiesen sind. Die Landesregierung stärkt außerdem ihre soziale Wohnraumförderung mit dem Ziel, noch in diesem Jahr rund 4.200 neue sozial geförderte Wohnungen zu bauen.

 

5. Rheinland-Pfalz ist Deutscher Meister im Ehrenamt. Über 40 Prozent aller Rheinland-Pfälzer sind ehrenamtlich aktiv. Malu Dreyer hat die Ehrenamtskarte landesweit eingeführt. Die Zahl der teilnehmenden Kommunen steigt stetig. Rund 1.000 Ehrenamtskarten für ehrenamtlich Engagierte sind bereits ausgestellt. Malu Dreyers Initiative „Ich bin dabei!“ unterstützt Kommunen sowie Seniorinnen und Senioren vor Ort nachhaltig bei der Umsetzung ihrer Ideen. Schon bald werden auf kommunaler Ebene flächendeckend die ersten Dialogbotschafter ehrenamtliches Engagement in der Fluchtaufnahme koordinieren und vernetzen.

 

6. Rheinland-Pfalz ist ein Zukunftsland. Im Dezember 2014 hat die Landesregierung ihre Strategie zum Auf- und Ausbau von schnellem Internet beschlossen. In kaum einem anderen Land ist dabei die Dynamik so groß wie in Rheinland-Pfalz. Malu Dreyer ist es zudem gelungen, eines von bundesweit nur fünf digitalen Kompetenzzentren für Mittelstand nach Kaiserslautern zu holen. Malu Dreyer gestaltet das „Jetzt“, wenn die Digitalisierung auf den demografischen Wandel trifft. Mit dem bundesweit einmaligen Projekt „Digitale Dörfer“ wird so erforscht, wie die Digitalisierung zur Gestaltung des demografischen Wandels in den ländlichen Räumen beitragen kann.

 

7. Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land. Seit Malu Dreyer Ministerpräsidentin ist, wurden die Polizei- und Sicherheitskräfte nachhaltig gestärkt: So hat die Landesregierung seit 2013 die Zahl der Neueinstellungen um 40 Prozent angehoben: 2016 wird mit 500 Neueinstellungen die bisher höchste Quote erreicht sein. Über 100 Polizeibeamtinnen und -beamte gehen freiwillig nicht in Pension, sondern bleiben länger im Dienst. Das sind die erfahrenen Kräfte, die heute gebraucht werden. Im Frühjahr 2015 hat die Landesregierung mit einem Sicherheitspaket in Höhe von 1,6 Millionen Euro auf internationale Terroranschläge reagiert und die Ausstattung der Spezialeinheiten verbessert. Aus dem Nachtragshaushalt 2015 erhielt die Polizei 1,5 Millionen Euro zur Deckung der Mehraufwendungen durch die Flüchtlingssituation.

 

8. Mit den Kommunen Hand in Hand sind wir ein starkes Land. Die Landesregierung zeigt Solidarität mit der kommunalen Familie. Unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde der kommunale Finanzausgleich erneuert und steigt zum dritten Mal in Folge deutlich an. Es ist Ausdruck unseres Zusammenhalts, dass Landesregierung und Kommunen in den vergangenen Jahren stets auch bei schwierigen Fragen gemeinsame Wege beschritten haben: Mehr Geld für den U3-Kita-Ausbau, für Inklusion, für kommunale Investitionen und für die Versorgung von Flüchtlingen.

 

9. Mit Malu Dreyer hat Rheinland-Pfalz ein klares Konzept für die frühzeitige Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt und setzt dieses um: Durch Sprachkurse, in der Kita, der Schule, der Hochschule und auf dem Arbeitsmarkt. Als eines der wenigen Bundesländer registriert Rheinland-Pfalz Flüchtlinge innerhalb eines Tages. Zudem setzt es auf freiwillige Ausreise statt Abschiebung und das mit Erfolg: Rheinland-Pfalz hat pro Einwohner bundesweit die meisten Menschen in ihre Heimat zurückgeführt.

 

10. Rheinland-Pfalz setzt mit dem Haushalt 2016 weiter auf Konsolidierung. Fast Dreiviertel des Weges zum ausgeglichenen Haushalt sind gegangen. Das wird von unabhängiger Seite anerkannt. Bei der Fortsetzung des Konsolidierungskurses wird die Schuldenbremse im Jahr 2020 eingehalten.

 

 

 

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