DANIEL M. SCHÄFFNER

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

Rede zu öffentlichen WLan in Rheinland-Pfalz

2. Beratung am 20. September 2017

 

​

 

Sehr geehrter Herr Präsident,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrte Damen und Herren,

 

Der Alltag ohne Smartphone, heute kaum noch vorstellbar.

Ein Smartphone ohne mobiles Internet aber genauso wenig.

 

Im Antrag der Koalitionsfraktionen geht es darum, mobiles und für alle frei empfangbares schnelles Internet in Rheinland-Pfalz auch in der Fläche noch weiter voranzubringen.

Freies WLAN ist dabei der Teil, den wir als Politik unmittelbar befördern können.

Wir wollen die landeseigenen Gebäude mit Hot-Spots ausstatten, also als gutes Beispiel voran gehen. Und außerdem die Kommunen dabei unterstützen, das auch bei ihren Gebäuden zu tun.

 

Aber was braucht es dazu?

Zuerst einmal die Erkenntnis, dass freies WLAN im Ort ein echter Mehrwert ist und das in vielfältiger Weise!

Zweitens auch die Gewissheit, dass man sich als Ortsgemeinde keine Probleme ans Bein bindet, wenn man einen öffentlichen Hot-Spot einrichtet.

 

Das funktioniert nur gemeinsam und deshalb ist es wichtig die Kommunen, als unsere Partner, an der Seite zu haben. Unser Ziel ist es, allen interessierten Ortsgemeinden ein „RUNDUM-SORGLOS-PAKET“ anzubieten. Im günstigen Basispaket ist eine leistungsstarke Hardware und alles was es braucht um den Hotspot zu betreiben enthalten. Da aber alle interessierten Kommunen in eigener Verantwortung entscheiden was sie vor Ort anbieten möchten, können über den Rahmenvertrag auch Erweiterungsoptionen gebucht werden.

 

Den Kommunen eine gute Komplettlösung zu bieten, lassen wir uns auch gerne etwas kosten. Dafür haben wir bereits bei den Haushaltsberatungen für 2017 und ‘18 jährlich 250.000 € eingeplant.

 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Datenvolumen ist in den allermeisten Handyverträgen nicht unbegrenzt vorhanden, jedenfalls nicht die schnelle und damit interessante Verbindung. WLAN-Hotspots können hier helfen, ebenso könne sie helfen Lücken im Mobilfunknetz kurzfristig auszugleichen.

 

Egal wo man hinschaut werden die Angebote, sei es die von kommerziellen Anbietern, aber auch die von Vereinen, Verbänden oder der öffentlichen Hand, zunehmen digital angeboten. Teilweise werden sie ausschließlich digital verbreitet.

Als Politik sind wir für Teilhabe verantwortlich!

 

Wir können ja nicht einfach sagen, „Pech gehabt, dein gebuchtes Datenvolumen ist aufgebraucht, jetzt musst du eben schauen wann du wieder an Informationen aus dem Netz kommst“.

Nein, auch hier wird diese Initiative Abhilfe schaffen und denjenigen die, aus welchen Gründen auch immer, kein Datenvolumen mehr zur Verfügung haben, ermöglichen alle gesellschaftlichen Angebote auch nutzen zu können.

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Programm 1.000 Hot-Spots in 1.000 Kommunen soll helfen freies WLAN in Rheinland-Pfalz noch weiter in der Flächen auszubauen. Aktuell gibt es ja bereits knapp 4.000 öffentlich zugängliche Hotspots in unserem Land, aber eben noch lange nicht in jedem Ort.

Für alle die, die noch einen letzten Impuls gebraucht haben, wollen wir diesen jetzt mit dem Landesförderprogramm geben!

 

Auf keinen Fall will ich es versäumen die Vorreiter im sog. „digitalen Ehrenamt“ unerwähnt lassen und mich bei den „Freifunkern“ bedanken. Die Mitglieder der Freifunk-Initiative haben sich schon seit Jahren zum Ziel gesetzt, offene Funknetzwerke einzurichten, diese miteinander zu verbinden und dadurch einen freien Datenverkehr zu ermöglichen.

 

Lassen Sie mich zum Schluss noch einen Satz zum Alternativantrag der CDU, den wir im Ausschuss bereits besprochen haben, sagen. Die 15 von der CDU geforderten Punkte sind nicht zielführend. Es werden Selbstverständlichkeiten gefordert und es werden Hürden aufgebaut.

Uns geht es darum, schnell und unbürokratisch 1.000 zusätzliche WLAN-Hotspots im Land zu etablieren, das ist auch die Erwartung der Kommunen.

 

Ein ganz herzlicher Dank geht an alle, die sowohl in der Vergangenheit, aber auch in Zukunft noch dazu beitragen FREIES INTERNET FÜR ALLE in Rheinland-Pfalz voran zu bringen.

 

Vielen Dank!

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum