DANIEL M. SCHÄFFNER

Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz

ältere Meldungen:

 

Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung – SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen

Anlässlich des Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Dass in der Region Rhein-Neckar und vor allem in Ludwigshafen der erste Digital-Gipfel der Bundesregierung stattfindet, ist kein Zufall. In Rheinland-Pfalz wird alles dafür getan, dass das Bundesland zum Musterland der Digitalisierung wird. Beim Digital-Gipfel werden die verschiedenen „digitalen Themen“ in den Blick genommen, etwa die Digitalisierung des Gesundheitswesens (E-Health). >mehr

 

Kleine Anfrage bezüglich Kerosin über der Pfalz inkl. Antwort!
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Land unterstützt Tennis-Club Landstuhl

Von dem Sonderprogramm zur Förderung von kleinen Baumaßnahmen der Sportvereine profitiert in diesem Jahr der Tennis-Club Landstuhl. Wie dem Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner (SPD) auf Nachfrage vom Ministerium des Inneren und für Sport mitgeteilt wurde, erhält der Tennis-Club aus dem gemeinsamen Förderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz und des Landessportbundes Mittel in Höhe von 25.700 Euro. >mehr

 

Hoher Landeszuschuss für Kindsbach

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Ortsgemeinde Kindsbach mit einem hohen Zuschuss aus dem diesjährigen Dorferneuerungsprogramm. Innenminister Roger Lewentz hat dem Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner (SPD) auf dessen Anfrage mitgeteilt, dass Kindsbach 688.000 Euro für Umbau und Sanierung des evangelischen Pfarrheims erhält. >mehr

 

Förderung für Dorfgemeinschaftshäuser

Im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms 3.0 fördert das Land Rheinland-Pfalz gemeinsam mit dem Bund energetische Sanierungen in der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau. >mehr

 

Kommunen im westlichen Landkreis erhalten Geld für Investitionen

Das Land Rheinland-Pfalz stellt im westlichen Landkreis Kaiserslautern eine Summe von insgesamt 727.000 Euro aus dem diesjährigen Investitionsstock zur Verfügung. Der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD) begrüßt die Bewilligung dieser Gelder: „Damit fördere das Land die kommunale Entwicklung, denn mit Hilfe der zweckgebun-denen Zuwendungen aus dem Investitionsstock können dringende Projekte in den Ge-meinden verwirklicht werden.“ >mehr

 

Der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner besucht im Rahmen des Schulbesuchtages in Rheinland-Pfalz 6 Schulen in seinem Wahlkreis.

Am 09. November 2016 findet in Rheinland-Pfalz der landesweite Schulbesuchtag statt. Daniel Schäffner (SPD) besucht in Landstuhl die BBS, die IGS Am Nanstein sowie die Jakob-Weber-Förderschule und die St.-Katharina-Realschule. Außerdem wird er in der Realschule plus in Ramstein-Miesenbach und in der Realschule plus in Weilerbach mit den Schülern das Gespräch suchen. >mehr

 

Zuwendungen für Ortsgemeinden aus dem Landkreis
Der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner hat von Innenminister Roger Lewentz erfahren, dass vier Ortsgemeinden aus dem Landkreis ihren Zuwendungsbescheid für Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm 3.0 erhalten haben. Insgesamt bekommen die Kommunen rund 230.000 € von Bund und Land. >mehr

 

Medienpolitische Herbsttour des Abgeordneten Daniel Schäffner

Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner, nutzt die Herbstferien um sich mit den Akteuren der Medienbranche in der Region Kaiserslautern auszutauschen. Zu diesem Politikbereich gehören neben klassischen Themen der Medienbranche auch die Themen Netzpolitik und digitale Infrastruktur. >mehr

 

Digitalisierungskabinett kann Modell für andere Länder werden

Anlässlich der ersten Sitzung des Digitalisierungskabinetts in Rheinland-Pfalz erklärt der medien- und netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Schäffner: "Mit dem bundesweit ersten Digitalisierungskabinett macht Ministerpräsidentin Malu Dreyer Digitalisierung zur Chefsache. >mehr

 

Daniel Schäffner ist neuer Medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Der SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Schäffner wurde zu Beginn der neuen Legislaturperiode von seiner Fraktion zum Sprecher für den Bereich Medien, Netzpolitik und Digitale Infrastruktur im rheinland-pfälzischen Landtag gewählt, außerdem wird er diesen Arbeitskreis leiten. Des weiteren wird Schäffner seine Fraktion auch wieder im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr vertreten. >mehr

 

Land fördert erneut die Einrichtung eines Bürgerbusses im Landkreis Kaiserslautern

Wie in den vergangenen Monaten mehrfach der Presse zu entnehmen war, richtet die Ortsgemeinde Steinwenden einen Bürgerbusdienst ein. Dazu erhält sie eine einmalige Landeszuwendung von pauschal 8.500 € für den Bürgerbus MOBS. >mehr

 

Land fördert ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe

Das Land Rheinland-Pfalz fördert das ehrenamtliche Engagement in der Flüchtlingshil-fe. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner erklärt dazu: „Die Landesregierung hat zu Beginn dieses Jahres ein neues Förderprogramm aufgelegt. Bürgerinnen und Bürger, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren und diese vor allem auch eng be-treuen, sollen finanziell unterstützt werden. >mehr

 

Otterbach erhält Zuwendungen aus dem Programm „Ländliche Zentren“

Die Ortsgemeinde Otterbach erhält 150.000 € Zuwendungen aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zen-tren – Kleinere Städte und Gemeinden“, das entspricht 75 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten, wie der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner aus dem Mainzer Innenministerium erfuhr. >mehr

 

Roter Stuhl "Flüchtlingskrise - Herausforderung für Bund, Land und Kommunen"

Spannende Diskussion mit interessanten Zahlen und Fakten zur aktuellen Situation der Flüchtlinge in Deutschland gab es beim Roten Stuhl mit Angelika Glöckner (MdB) am Dienstag, 08.12.2015, in Landstuhl. >mehr

 

Neues Raumschutzkonzept

Als vor einigen Wochen die Überlegungen zur Schaffung eines neuen Raumschutzkonzeptes bekannt wurden, suchte der örtliche Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD) direkt das Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz. Schäffner war es dabei wichtig zu verdeutlichen, dass der bestehende Raumschutz für die US-Liegenschaften im westlichen Landkreis erhalten bleiben soll. Der Innenminister hat daraufhin versichert, dass durch das neue Raumschutzkonzept die Sicherheit im ganzen Land gestärkt und zusätzlich die Polizei in die Lage versetzt wird, noch flexibler zu agieren. Die Besonderheiten rund um die US-Liegenschaften will er dabei berücksichtigen. >mehr

 

Pressemitteilung Schulbesuchstag 2015

Im Rahmen des Schulbesuchstages des Landtags Rheinland-Pfalz besuchten die Abgeordneten Daniel Schäffner (SPD) und Marcus Klein (CDU) mehrere weiterführende Schulen im westlichen Landkreis. Auf dem Besuchsprogramm standen die Realschule St. Katharina, die Berufsbildende Schule, die IGS Am Nanstein und die Jakob-Weber-Schule in Landstuhl, die Realschule plus in Ramstein-Miesenbach und die Westpfalzschule in Weilerbach.  >mehr

 

Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl im Landtag verabschiedet

In der heutigen Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags wurde einstimmig das Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl verabschiedet. Nachdem sich im Vorfeld bereits der Landtag in erster Lesung und dann der Innenausschuss damit beschäftigt hatten, gibt es jetzt grünes Licht vom Gesetzgeber. >mehr

 

708.000 Euro für Verbindungsspange in Rodenbach

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Rodenbach für den Neubau einer Verbindungs-spange zwischen dem Gewerbegebiet „Tränkwald“ und der Landesstraße 367 eine Zuwendung in Höhe von 708.400 Euro zugesagt. Dies konnte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner in Mainz erfahren. >mehr

 

224.000 Euro Zuschuss des Landes für Städtebauförderung in Landstuhl

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Landstuhl Fördermittel aus dem laufenden Programm „Städtebauliche Erneuerung 2015“ bewilligt. Nach Mitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner fließen dabei aus dem Sanierungsprogramm des Landes Gelder in Höhe von 224.000 Euro zur Durchfüh-rung städtebaulicher Maßnahmen im Rahmen der Altstadtsanierung nach Landstuhl. Damit übernimmt das Land 70% der Gesamtkosten von 320.000 Euro. >mehr

 

Rund 2,5 Millionen Euro im Jahr 2016 für Erhalt und Ausbau der Straßen im westlichen Landkreis Kaiserslautern

Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner hat von Infrastrukturminister Roger Lewentz das Landesstraßenbauprogramm 2016 erhalten, das mit dem Landeshaushalt verabschiedet werden soll. Rund 2,5 Millionen Euro investiert das Land Rheinland-Pfalz in den Erhalt und Ausbau der Straßen im westlichen Landkreis Kaiserslautern. >mehr

 

Schäffner für Radweg am zukünftigen US-Hospital in Weilerbach

Um der Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer Rechnung zu tragen, plädiert der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner für einen Rad- und Fußweg entlang des Geländes, auf dem das neue US-Hospital in Weilerbach entsteht. „Ich selbst fahre fast täglich diesen Abschnitt auf der Landesstraße 369 und sehe, dass immer wieder Fußgänger neben der Straße laufen und Radfahrer dort unterwegs sind. Speziell während der Stoßzeiten ist dort sehr viel Verkehr und die Fußgänger und Radfahrer setzen sich einer großen Gefahr aus“, sagt Schäffner. >mehr

 

Mit der SPD bleibt Bildung weiterhin gebührenfrei

Der SPD-Ortsverein Steinwenden-Weltersbach hatte sich für den Kindergartenstart etwas Besonderes einfallen lassen. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner verteilten sie an der Prot. Kindertagesstätte „Siebenstark“ in Steinwenden Brotdosen, gefüllt mit Schokobrötchen, Traubenzucker und allerlei Nützlichem. Für die Eltern gab es Informationsmaterialien zur erfolgreichen Bildungspolitik. >mehr

 

SPD-Fraktion dankt ehrenamtlichen Helfern für Flüchtlinge – „Die Hilfe ist Demokratie stärkend“

Die SPD-Landtagsfraktion hat mit einem Empfang ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für Flüchtlin-ge danke gesagt. Rund 120 Engagierte aus dem ganzen Land kamen am vergangenen Mittwoch in den Wappensaal des rheinland-pfälzischen Landtags. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner freute sich, dass er zusammen mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) aus seinem Wahlkreis ebenfalls enga-gierte Bürgerinnen und Bürger, die sich in der Flüchtlingshilfe einsetzen, begrüßen konnte. >mehr

 

Daniel Schäffner auf Sommertour im Wahlkreis 45

Im Rahmen seiner Sommertour durch den Wahlkreis machte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner auch Station in Ramstein-Miesenbach. Unterstützt wurde er dabei von Mitgliedern des SPD-Gemeindeverbands Ramstein-Miesenbach. Bei sommerlichen Temperaturen und gekühlten Getränken traf man sich auf dem Marktplatz vor der Buchhandlung Doris Koch. > mehr

 

180.000 Euro für Glan-Renaturierung im Bereich Elschbach

Eine wasserwirtschaftliche Förderung des Landes Rheinland-Pfalz in Höhe von 180.000 Euro erhält der Landkreis Kaiserslautern für die Renaturierung des Glans im Teilabschnitt Elschbach. Dies erfuhr der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD) vom Ministerium für Umwelt, Landwirt-schaft, Ernährung, Weinbau und Forsten. > mehr

 

Nardini-Klinikum erhält Fördermittel vom Land

Das Nardini-Klinikum Landstuhl erhält in diesem Jahr vom Land pauschale Fördermittel in Höhe von 1.082.129 Euro. Dies teilt der Mackenbacher SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner heute mit.  > mehr

 

Der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD) und Ortsbürgermeister Dieter Hirsch (SPD) aus Schwedelbach wollen Verbesserungen der Verkehrssituation an der Einmündung von Schwedelbach auf die Umgehungsstraße.

„Nachdem in der Vergangenheit mehrere schwere Unfälle, auch mit Todesfolge, im Bereich der Ortsausfahrt Schwedelbach zur Landestraße 369 passiert sind, ist diese Situation für die Menschen vor Ort ein wichtiges Thema“, so Schäffner. Deshalb hatte sich der Landtagsabgeordnete nun an den Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) Kaiserslautern, Richard Lutz, gewandt. Dieser teilte ihm mit, dass bei der betroffenen Einmündung schon Verbesserungen vorgenommen wurden. Straßenplanerisch entspräche die Einmündung laut Lutz dem neuesten Stand, so Schäffner. Ein Ortstermin der Verkehrskommission, bei dem weitere Verbesserungen hinsichtlich der Übersichtlichkeit geprüft werden sollen, sei geplant. > mehr

 

Land unterstützt Schulbau in Landstuhl

Das Land Rheinland-Pfalz hat über die Mittel für das Schulbauprogramm 2015 ent-schieden. Demnach konnten Anträge von zwei Landstuhler Schulen positiv beschieden werden, so der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD). > mehr

 

Landtagsabgeordneter Daniel Schäffner begrüßt, dass die Landesregierung die Kommunen bei Flüchtlingen und Kita-Ausbau entlastet und eigenen Anteil zum Förderprogramm für kommunale Investitionen beisteuert

Wie der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner mitteilt, beabsichtigt die rot-grüne Landesregierung im Zuge der Einbringung eines Nachtragshaushaltes für 2015 eine weitreichende Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen.  >mehr

 

Dreier-Fusion im Landkreis Kusel

Auf Nachfrage beim Innenministerium hat der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD) von Minister Roger Lewentz erfahren, dass sein Haus einer geplanten Dreier-Fusion innerhalb des Landkreises Kusel positiv gegenüber steht. >mehr

 

Weitere Fördermittel für Bau der Kläranlage Niedermohr

Die Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach erhält als Maßnahmenträger weitere Zuwendungen für den Neubau der Kläranlage Niedermohr, so der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner. Wie ihm auf Anfrage mitgeteilt wurde, unterstützt das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten die Maßnahme mit der Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 102.400 Euro. >mehr

 

Landtagsabgeordnete Marcus Klein (CDU) und Daniel M. Schäffner (SPD) besuchten die Klaus Backes GmbH in Bruchmühlbach, um sich vor Ort ein Bild über das

Unternehmen zu machen.

Zu einem Informations- und Meinungsaustausch besuchten die beiden Landtagsabgeordneten Marcus

Klein (CDU) und Daniel M. Schäffner (SPD) die Fa. Klaus Backes GmbH in Bruchmühlbach. >mehr

 

532.000 Euro aus dem Investitionsstock 2015 fließen in den westlichen Landkreis Kaiserslautern

Auch in diesem Jahr fördert das Land Kommunen im westlichen Landkreis Kaiserslautern mit Mitteln aus dem Investitionsstock. Diese erfreuliche Mitteilung überbrachte Innenminister Roger Lewentz (SPD) dem Landtagsabgeordneten Daniel Schäffner (SPD). >mehr

 

Landtagsabgeordneter Daniel Schäffner blickt hinter die Kulissen im Backparadies Kissel in Reichenbach-Steegen >mehr

Hütschenhausen erhält Fördermittel für Dorferneuerungsmaßnahmen >mehr

Land bewilligt weitere Fördermittel für Villa Kunterbunt in Spesbach >mehr

Reger Zuspruch beim Zukunftsdialog in Bruchmühlbach >mehr

Land fördert Schulsozialarbeit im Kreis mit 153.000 Euro >mehr

FV Weilerbach und Turnverein Rodenbach erhalten Fördermittel >mehr

„Zukunftsdialog“ - Innenminister Roger Lewentz und Landtagsabgeordneter Daniel Schäffner loben Ehrenamt >mehr

Wasserzweckverband Weilerbach erhält Landesmittel für zwei Maßnahmen >mehr

Planungen für Kreisverkehr Mackenbach-Ost wieder aufgenommen >mehr

Landeszuwendung für wasserwirtschaftliche Maßnahmen am Mohrbach >mehr

Landkreis erhält Fördermittel für Lauter-Renaturierung >mehr

Zuschüsse für U3-Ausbau der Kindertagesstätte im Landstuhler Stadtteil Melkerei >mehr

Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach erhält Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen >mehr

Landeszuwendungen in Höhe von 150.000 Euro für Schulen in Landstuhl >mehr

Land bewilligt Zuschuss für Kindertagesstätte in Bann >mehr

Mit der SPD bleibt Bildung gebührenfrei >mehr

Zweckverband Wasserversorgung „Westpfalz“ erhält Landesförderung zur Ermittlung von Energiesparpotentialen >mehr

Turn- und Sportverein Otterbach erhält Landesförderung >mehr

Landesregierung fördert Baumaßnahmen – Daniel Schäffner: Wichtige Unterstützung für unsere Vereine >mehr

Kindsbach und Sulzbachtal erhalten Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm >mehr

8. Wanderbahnhof in Rheinland-Pfalz Prädikat für Bahnhof Olsbrücken >mehr

Land bewilligt 113.000 Euro für kommunale Investitionen im westlichen Landkreis Kaiserslautern >mehr

Land unterstützt Feuerwehr der Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach >mehr

Land bewilligt Fördergelder für Kita-Ausbau in Weilerbach >mehr

Bürgerbus „Roderich“: Land fördert Neuanschaffung eines behindertengerechten Fahrzeugs >mehr

Stellenabbau bei den Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte >mehr

Der Wahlkreis 45 hat einen neuen Landtagsabgeordneten >mehr

Schulen im Landkreis erhalten Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz für ihre Schulsozialarbeit >mehr

 

 

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