DANIEL M. SCHÄFFNER
Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
P R E S S E M I T T E I L U N G
Zuschüsse für U3-Ausbau der Kindertagesstätte im Landstuhler Stadtteil Melkerei
Bereits Anfang Mai erfolgte der Spatenstich für den Neubau einer Kindertagesstätte im Landstuhler Stadtteil Melkerei. Nun erhält die Sickingenstadt Landstuhl für Baumaßnahmen zur Schaffung von drei zusätzlichen Gruppen und 21 Plätze für Kinder unter drei Jahren eine Landeszuwendung in Höhe von 249.000 Euro. Dies konnte der Abgeordnete Daniel Schäffner auf Nachfrage beim Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen erfahren. Ministerin Irene Alt bewilligte die Mittel aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2013-2014“ des Bundes. Die Auszahlung sei für das Jahr 2016 vorgesehen. „Das Land unterstützt die Kommunen massiv beim Ausbau des Angebots für Unterdreijährige. Im Rahmen des Fiskalpakts wurden die 27,2 Mio. Euro Bundesmittel um 28,5 Mio. Euro Landesmittel ergänzt, was zu einer erheblichen Entlastung der Kommunen beigetragen hat,“ so Daniel Schäffner.
Für die Erstellung eines Verfahrenskonzepts zur energetischen Optimierung der Kläranlage Ramstein erhält die Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten eine Förderung in Höhe von 11.000 Euro, berichtet der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner aus Mainz.
In der Kläranlage Ramstein besteht die Möglichkeit einer erheblichen Reduzierung der Energiekosten durch eine Umstellung der Betriebsweise hinsichtlich des Verfahrensablaufs, so Schäffner. Daher soll im Hinblick auf eine künftige Energieeinsparung im Rahmen einer Machbarkeits-/Wirtschaftlichkeitsstudie ein optimiertes Verfahrenskonzept erstellt und unter wirtschaftlichen, technischen und betrieblichen Gründen bewertet werden.
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