DANIEL M. SCHÄFFNER
Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz
Aus dem Landtag
Heute im rheinland-pfälzischen Landtag haben wir intensiv über den Rundfunk und das Fernsehen diskutiert, insbesondere über Qualität, Reichweite, Ausgewogenheit und vor allem die Regionalität.
Neulich sprach ich im rheinland-pfälzischen Landtag über den vierten Medienänderungsstaatsvertrag.
Die Bundesländer erkennen die Notwendigkeit von Veränderungen, um die öffentlich-rechtlichen Medien weiter zu verbessern und auf die digitale Zukunft auszurichten.
Rede zum Antrag Digitallisierung vom 06.07.2022
Rede in der Plenarsitzung am 21. Juni 2018, Antrag der AFD-Fraktion „ Staatsverträge kündigen, Debatte über Strukturreformen einleiten, einem schlanken Heimatfernsehen den Weg ebnen.“
Landesgesetz zu dem 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
vom 25. 04. 2018
Rede zum Landesgesetz zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
und zur Änderung einer rundfunkrechtlichen Vorschrift
am 20.02.2019
Plenarsitzung am 24. Januar 2017 – Rede zum Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Rede zum Landesgesetz zu dem Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
(1. Beratung am 4. Mai 2017)
Aktuelle Debatte – Neue Impulse für starke öffentlich-rechtliche Medien
(Plenarsitzung vom 25.10.2017)
Rede zur Orientierungsdebatte (15.02.2017)
Rede anlässlich des Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungenim Ingenieurwesen und über die Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz und des Architektengesetzes. (24.02.2016)
Rede zur Digitalstrategie Rheinland-Pfalz. (05.10.2016)
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